Wer wir sind

kreidefresser_Pikto_FlaggeFreiberufliche Lehrkräfte sind an Volkshochschulen, Hochschulen, Musikschulen und einer Vielzahl weiterer Bildungseinrichtungen tätig. Sie unterrichten alles, was zu lernen lohnt: unter anderem Deutsch als Fremd- und Zweitsprache (Integrationskurse), Spanisch, Italienisch, Französisch, Englisch, und vieles mehr.

Trotz Vollzeittätigkeit liegt das Einkommen dieser Lehrkräfte weit unter dem der LehrerInnen an Regelschulen. Als Freiberufler müssen sie ihrer Sozialversicherungspflicht selbst nachkommen, was aufgrund der geringen Honorare zwangsläufig zu Altersarmut führt. Als hauptberufliche Honorarlehrkräfte sind sie oft wirtschaftlich von einem Träger abhängig und gelten somit als arbeitnehmerähnlich Beschäftigte.

Zwei Interessenvertretungen freiberuflicher Lehrkräfte, die sich hier vernetzen, sind:

Bündnis DaF/DaZ-Lehrkräfte
Bundeskonferenz der Sprachlehrbeauftragten

Diese Plattform wurde von einer Gruppe Kölner Lehrkräfte ins Leben gerufen. Wir möchten mit kreidefresser.org eine breitere Öffentlichkeit auf die Situation der freiberuflichen Lehrkräfte aufmerksam machen und allen Betroffenen und Interessierten die Möglichkeit zur Vernetzung bieten.

SOZIALVERSICHERUNGSPFLICHT

Selbstständige Lehrer sind in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungpflichtig.
Das Rentenversicherungsrecht definiert jeden, der Wissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten von Mensch zu Mensch vermittelt, als Lehrer*in oder Erzieher*in. Der Nachweis entsprechender Examina oder Ausbildungen ist unerheblich; auch Unterrichtsinhalte sowie Auftraggeber spielen für die Rentenversicherungspflicht keine Rolle.

Das hat das Bundessozialgericht in einem Grundsatzurteil aus dem Jahr 2000 unterstrichen.

Als Lehrer gelten zum Beispiel VHS-Dozenten, Handwerkskammer-Ausbilder, Fitness- und andere Sporttrainer, Tanz-, Fahr- oder Sprachlehrer. Sogar Verkaufs-, Rhetorik- oder Kommunikationstrainer von Geschäftskunden laufen Gefahr, von der Deutschen Rentenversicherung (DRV) als besonders „schutzbedürftig“ und daher rentenversicherungspflichtig eingestuft zu werden!

Das Rentenversicherungsrecht definiert die Versicherungspflicht in § 2 SGB VI.

Außerdem können sich Freiberufler und Selbstständige nur dann gegen Arbeitslosigkeit versichern, wenn sie in den letzten 24 Monaten vor Beginn der Tätigkeit mindestens 12 Monate in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt oder ALG I bezogen haben. Nachzulesen hier.

ARBEITNEHMERÄHNLICH

Bereits 2005 wies die Gewerkschaft ver.di darauf hin, dass unter anderem Lehrkräfte bei öffentlichen und privaten Trägern im Bereich „Deutsch als Fremdsprache“ aufgrund ihres Arbeitsumfangs bei einzelnen Auftraggebern den Status der arbeitnehmerähnlich Beschäftigten erfüllen. Auch die GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) bestätigt in ihrem Schwarzbuch 2012 das Rechtsverhältnis von überwiegend für einen Träger tätigen Lehrkräften als arbeitnehmerähnlich. Die entsprechende gesetzliche Grundlage findet sich im Tarifvertragsgesetz, § 12.

Aufgrund der Vorschriften der §§ 1 und 2 Satz 2 BUrlG (Bundesurlaubsgesetz) haben auch arbeitnehmerähnliche Personen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub (s. Urteil des BAG vom 15.11.2005). Allerdings muss das Urlaubsentgelt von den Beschäftigten beantragt werden.

Da die meisten Honorarverträge von Lehrkräften bei öffentlichen und privaten Trägern einen Anspruch auf Urlaub ausschließen, gestaltete sich die Forderung nach bezahltem Urlaub schwierig. Einzelne Kollegen und Kolleginnen, die dieses Recht einforderten, erhielten oftmals keine Folgeaufträge. Eine Durchsetzung dieses Anspruchs war jedoch an verschiedenen Stellen möglich, sobald sich die Lehrkräfte zusammenschlossen und gemeinsam ihre Anträge stellten. Eine entsprechende Formulierung in den Honorarverträgen sollte bei jedem Träger eingefordert werden.

Ist vom Träger das Recht auf Urlaubsentgelt grundsätzlich anerkannt worden, kann es aufgrund der Verjährungsfrist nach § 195 BGB jeweils für die drei Vorjahre nachgefordert werden, sofern auch in diesen Jahren ein arbeitnehmerähnliches Verhältnis bestand.

In der Vergangenheit stellten einzelne Lehrkräfte in verschiedenen Städten bereits Anträge auf Urlaubsentgelt. Die Reaktion: die Kollegen und Kolleginnen erhielten keine weiteren Verträge. Man darf davon sprechen, dass hier seitens der Träger offenbar gesetzeswidrig gehandelt wurde. Das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) weist in seiner Zulassungsverordnung von 2012 und im Trägerrundschreiben 04/2016 ausdrücklich auf die Rechte der Lehrkräfte hin.

Nach § 5 LPVG NRW (Landespersonalvertretungsgesetz) sind Personalräte berechtigt, auch arbeitnehmerähnlich Beschäftigte zu vertreten. Allerdings scheint sich die Durchsetzung dieses Rechts je nach Stadt und Bildungsträger als äußerst schwierig zu gestalten, da es nicht überall anerkannt wird.